02 November 2010

West-östliche Partnerschaft: Last, but not least


Als letztes, aber deshalb nicht als geringer wertiges Land der Europäischen Union besucht der deutsche Außenminister Guido Westerwelle heute Litauen. Auch Bundeskanzlerin Merkel besuchte zuletzt erfreulicherweise nicht "das Baltikum", sondern jedes Land in einer sinnvollen aktuellen Perspektive. Dass die drei baltischen Staaten manchmal nur allzu neidisch aufeinander schauen, ist die eine Sache. 

Aber muss ein litauischer Regierungschef nervös werden, wenn ein deutscher Außenminister nach seinem Amtsantritt zunächst nur Estland besucht? Ich meine: Nein. So wie es damals für Westerwelle Sinn gemacht haben mag, nach Estland nach Asien weiterzu reisen, so ist es diesmal mit Litauen und Weißrussland. Litauen versteht sich längst als Mittler zwischen den EU-Staaten und den Staaten der "östlichen Nachbarschaft". In einer Reihe von Konferenzen und Arbeitsbesuchen hat Litauen Kompetenz aufgebaut, hier ein Netzwerk der Kooperation zu schaffen - und wenn nicht Zusammenarbeit, denn wenigstens Kennenlernen. Und es dürfte auch davon auszugehen sein, dass Ažubalis und Westerwelle sich bereits intensiv kennengelernt haben, da die Strukturen der EU-Zusammenarbeit eng gefasst sind: erst am 25.10. fand ein Treffen der EU-Außenminister zur östlichen Partnerschaft statt. Und als stellvertretenden litauischen Außenminister findet Westerwelle heute den langjährigen litauischen Botschafter in Berlin, Evaldas Ignatavičius wieder. Dessen vorrangige Aufgabe ist es heute, den litauischen Beitrag zur Partnerschaft mit den Ländern in der östlichen Nachbarschaft der EU mit zu entwickeln. Also widmet sich die Presse zurecht auch den gemeinsamen Problemzonen zu, wie zum Beispiel also Weißrussland. 

Westerwelle selbst sieht seinen Besuch in Litauen - wie es offenbar abgestimmte Position der gesamten Bundesregierung ist - in engem Zusammenhang der deutschen Beziehungen zu Russland. Dies zeigt schon die extra vom Amt herausgegebene "Reisekarte": vor dem Russland-Besuch nach Lettland zu reisen, oder in diesem Fall nach dem Besuch nach Litauen, das macht aus deutscher Sicht Sinn. Ebenso schlüssig ist es, den Besuch in Weißrussland gemeinsam mit dem polnischen Außenminister Sikorski zu bestreiten. 


Nur ein Wunsch bleibt noch offen: nennt doch bitte - denn unaussprechlich ist er nicht - die litauische Hauptstadt beim Namen, den sie hat: Vilnius.
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