Türkischer Weg nach Europa führt über Vilnius

In den kommenden Wochen wird die litauische Hauptstadt Vilnius etwas mehr im Fokus der europäischen Politik stehen als gewohnt: am 1.Juli 2013 übernimmt Litauen die EU-Ratspräsidentschaft, und damit auch für ein halbes Jahr so etwas wie die Federführung bei einigen in der Diskussion befindlichen Themen.

Außenminister Linkevičius und Europaminister Bağış

In dieser Woche nutzte das bereits eine hochrangige Delegation aus der Türkei, angeführt von Präsident Abdullah Gül. Litauen sei bereit, so betonte der litauische Außenminister Linas Linkevičius, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei während der Ratspräsidentschaft mit der notwendigen Aufmerksamkeit zu begleiten. Auch gegenüber dem türkischen Europaminister Egemen Bağış äußerte Linkevičius die Bereitschaft Litauens, in einen Erfahrungsaustausch mit der Türkei bezüglich der europäischen Integration einzutreten.

Wie steht Litauen zur Türkei? Die Beitrittsgespräche der Türkei gelten momentan als "festgefahren" - von 35 Verhandlungskapiteln sind erst 13 eröffnet.

Wie steht Litauen zur Türkei? Hier das Orakel
litauischer Basketball-Fans: natürlich frisst
die litauische Katze aus dem litauischen Topf ...

Litauen wird sich seinerseits 2014 in Ruhe ansehen können, wie die Einführung des Euro im nördlichen Nachbarland Lettland ablaufen wird, und vielleicht auch "je nach Stimmungslage" entscheiden, ob es ein "mehr Europa" oder "weniger Europa" in Litauen geben wird. Das aber wird erst nach der litauischen EU-Präsidentschaft zu entscheiden sein. Die litauischen Diplomaten sind schon jetzt stolz: "Nach der hart zurückerkämpften litauischen Unabhängigkeit, und dem Beitritt zur Europäischen Union ist diese Ratspräsidentschaft ein erneuter Höhepunkt für Litauen", sagt Deividas Matulionis, Botschafter Litauens in Deutschland. Aber vorläufig läßt sich niemand auf litauischer Seite zu Äußerungen hinreißen, die über die sattsam bekannten Floskeln hinausreichen würden: "Die Türkei braucht Europa, und Europa braucht die Türkei", so wird Präsidentin Grybauskaite zitiert.
Litauische Politiker ließen sich aber auch nicht hindern, eine parlamentarische Unterstützergruppe "Litauen-Armenien" zu gründen - was vor allem in der armenischen Presse zu positiven Reaktionen führte. Für die Türkei dagegen gelten einige historische Fragen, Armenien betreffend, als sehr sensibles Terrain.

Dagegen lassen die türkischen Pressemeldungen aus Vilnius schon eher eine Akzentuierung erkennen: "Türkei hält die momentane Situation auf Zypern für günstig, um die Spaltung der Insel zu überwinden" - so gibt es der TAGESANZEIGER aus Zürich wieder. Seit 1974 ist Zypern geteilt, und anders als die EU erkennt die Türkei den südlichen Teil nicht an - wohl aber die "Türkische Republik Nordzypern", der es umgekehrt an der internationalen Anerkennung mangelt. Auch das ist ein Hindernis der türkischen EU-Annäherung.
Europaminister Bağış äußerte die Hoffnung, in Kürze sowohl die Verhandlungen zur Regionalpolitik als auch zur Sozialpolitik mit der EU eröffnen zu können (siehe: 15min). Die Türkei hoffe außerdem auf Erleichterungen bei den EU-Visabestimmungen.

Schaut man sich die Aussagen des türkischen Außenministeriums zu Litauen an, so fällt auf, dass auch die Türkei wert darauf legt, die sowjetische Okkupation nie anerkannt zu haben. Außerdem betont Ankara das starke Wachstum im Bereich des Tourismus: bereits 70.000 Gäste aus Litauen hatte die Türkei 2012 zu verzeichnen. Um diesen Trend zu unterstützen, hofft der Flughafen Vilnius auf die Neueröffnung einer Direktverbindung von Turkish Airlines von Vilnius nach Istambul.
Und was militärischen Optionen angeht, liest sich die türkische Fassung so: die Türkei habe Litauen beim NATO-Beitritt unterstützt, und so unterstütze jetzt Litauen die Türkei gegenüber der EU.

Litauens Nachbar Weißrussland dagegen hebt besonders die Unterzeichnung eines türkisch-litauischen Abkommens über eine Container-Linie per Bahn vom Schwarzen Meer nach Klaipeda hervor. Diese sogenannte "Viking-Route" ist 1734km lang und wurde initiiert von den Häfen Illichivsk, Odessa (beides Ukraine) und Klaipeda (Litauen), Bulgarien und Rumänien schlossen sich später an. In Gesprächen mit dem türkischen Verkehrsminister Binali Yildirim wurden nun mehrere Möglichkeiten diskutiert, auch die Türkei an diesem Projekt zu beteiligen (siehe auch: Baltic Course). Dazu müsste entweder ein Teil des Transportes über das Schwarze Meer per Schiff vorgenommen werden, oder eine neue Bahnstrecke entlang des Schwarzen Meers gebaut werden.

Nun soll es Dirkas machen!

Diese schicken Tänzerinnen, die in den Pausen
der Spiele von "Lietuvos Rytas" die Zuschauer
erfreuen, werden nun auch den deutschen Trainer
versuchen aufzumuntern (Foto: Homepage L.Rytas)

Das ging schnell:vielleicht waren die Kontakte ja schon seit der Basketball-Europameisterschaft 2011, als deutsche Journalisten erstmals täglich von litauischen Sportstätten berichteten gewachsen. Nun zog es einen der bekanntesten Basketball-Trainer und Ex-Bundestrainer in die litauische Hauptstadt: Dirk Bauermann.
Ob es Lietuvos Rytas Vilnius wirklich beim Siegen hilft, bleibt abzuwarten. Er hat gleichzeitig einen bis 2014 laufenden Vertrag als Nationaltrainer Polens, da wird abzuwarten sein welchen der beiden Jobs er als Standbein entwickelt.
Jedenfalls wird der gebürtige Oberhausener wohl dafür sorgen, dass demnächst mehr von Erfolgen und Mißerfolgen der litauischen Zwei-Meter-Sportler auch in deutschen Medien zu lesen sein wird. Das könnte den Wissenslücken der Sportfans ebenso gut tun wie der Stadt Vilnius, die endlich mal mit ihrem wahren Namen wiedergegeben wird (ein Teil des amtlichen Deutschland sagt immer noch lieber "Wilna"). Sprachlich haben Basketball-Trainer ja meist gar keine Schwierigkeiten: die Kommunikation der Korbjäger ist meist aufs Englische konzentiert, auch wenn bei Lietuvos Rytas neben einem Serben, einem Bulgaren, einem Kroaten und einem Letten nur zwei US-Amerikaner spielen (der Rest alles Litauer).
Also nur zu, Valstiečių vyras (Dirkas Bauermannas)!

Bauermanns erstes Interview als LRytas-Trainer ("Ich bin stolz hier Trainer zu sein")

Wem helfen EU-Fördergelder?

Wie sieht die Europabilanz für Litauen eigentlich aus? Mal abgesehen von der beliebten Diskussion um die Landwirtschaft - nutzt Litauen die Möglichkeiten der verschiedenen EU-Förderprogramme aus? Zur Zeit kursieren dazu sehr unterschiedliche Einschätzungen.

Wer profitiert vom EU-Geld?
"Litauen führt EU-Rangliste bei der Inanspruchnahme von EU-Finanzmitteln an" - das läßt sich in der "EU-Infothek" nachlesen.Hier wird vor allem eine aktive Inanspruchnahme von Mitteln der Regionalpolitik geschildert: für den Zeitraum 2007-2013 seien bereits 3.239 Projekte umgesetzt und über 3 000 weitere Projekte beantragt worden. Zusammengenommen macht das, diesen Angaben zufolge, eine hübsche Gesamtsumme von 6,885 Mrd.Euro aus. Erwähnt wird dabei auch, dass 2009 das Pro-Kopf-BIP bei 58 % des EU-Durchschnitts lag (und im Krisenjahr 2009 um 14.8% abstürzte) - Litauen ist damit eine sogenannte "Konvergenzregion", also das "Aufholen" gegenüber den anderen EU-Staaten wird besonders gefördert. Eine Rechnung der "Wirtschaftswoche" zufolge wäre Litauen eines derjenigen Netto-Empängerländer, die am meisten von EU-Zahlungen profitieren.

Dieser Darstellung vom rein positivem Wirken der EU-Gelder stehen Berichte wie in DIE WELT vom 3.Februar: hier wird Litauen als Beispiel scheinbarer Verschwendung von Geldern genannt. Bauen mit EU-Zuschuß - mit dem guten Argument verbesserter Energieeffizienz - dass sei in Litauen häufige Praxis. Gut angelegt, mag da jeder denken, denn Litauen setzte lange auf die veraltete Atomenergie und muss besonders effektiv mit den vorhandenen Energieressourcen umgehen. Einziger, aber entscheidender Schönheitsfehler offenbar: im Resultat wird bei den Bauträgern offenbar nicht mehr so genau hingeschaut, ganz nach dem Motto: Hauptsache Wirtschaftswachstum! "Hier wird nur in Beton investiert", sollen sich schon EU-Abgeordnete geäußert haben.

Regional, national und ganz egal ...?
Ebenfalls eine kritische Innenansicht der litauischen Regionalpolitik äußern Michele Knodt und Sigita Urdze in einem kürzlich erschienenen Beitrag für ihr Buch "Die politischen Systeme der baltischen Staaten". Die beiden Buchautorinnen stellen für Litauen - ähnlich wie für Estland und Lettland - fest, dass meistens die zentralstaatliche Administration über die Details der Politik entscheidet. Dies widerspreche teilweise sogar den Richtlinien der Europäischen Union, denn eigentlich sei Dezentralisierung und eine gleichzeitige Stärkung von Bezirken und Kommunen das Ziel gewesen. Besonders unter dem Druck der Weltwirtschaftskrise sei dieses Ziel aber schnell aufgegeben worden, heißt es hier. Knodt/Urzde weisen die zunehmende Vernachlässigung der litauischen Regionen an Beispielen der Entwicklung seit Mitte der 90er Jahre nach. Als die Europäische Kommission 1997 für Litauen ein völliges Fehlen jeglicher Konzepte der Regionalpolitik konstatierte, habe Litauen nur ein Jahr später mit Richtlinien zur Regionalpolitik und dann mit der Annahme der "European Charter on Local Self-Governance" reagiert. Ab 2000 seien EU-Gelder zur Verfügung gestellt worden, um diesen Anpassungsprozeß zu unterstützen, die Zuständigkeiten seien vom litauischen Innenministerium zum Finanzministerium übertragen worden. Aus dem hier Geschilderten ist zu entnehmen, dass die Aufmerksamkeit der EU zugunsten starker Eigenständigkeit der Regionenn nach dem EU-Beitritt 2004 stark nachließ: danach sei es vielfach ausreichend gewesen, wenn die EU-Gelder, die für die litauischen Regionen gedacht waren, direkt der Zentralregierung zukommen. Diese rechtfertigte dann zum Beispiel Wirtschaftsförderung in den Regionen als "Regionalpolitik" - ließ dabei die Mitbestimmung von Bezirken und Gemeinden dabei außen vor. Die nationalen Regierungen - auch in Lettland und Estland - hätten dabei diese Vorgehensweise mit dem schlichten Verweis auf ihre Landesgröße begründet: zu klein, um regional zu differenzieren.

Wie bei vielen anderen Aspekten der Europapolitik ist also auch beim Stichwort der "Regionalpolitik" Vorsicht und genaueres Hinschauen geboten, was hier eigentlich gemeint ist.  Für Litauen bleibt einstweilen nur das unter dem Stichwort "regional = erfolgreich" stehen, was litauischen Europapolitikern dem Land an EU-Fördergeldern gesichtert haben. Zwei Fragezeichen bleiben vorerst: eines bei der Frage, ob diese Gelder auch den litauischen Regionen außerhalb der Städte zu Gute gekommen sind, und ob diese Regionen gegenüber der Regierung zu ihren eigenen Belangen ausreichend Mitsprachrecht haben.

Mehr Geld, weniger EU-Abgeordnete

Litauen hat im Rahmen des gerade frischausgehandelten EU-Haushaltsbudgets 44,5 Milliarden Litas für Litauen ausgehandelt - so vermeldet es der Pressedienst der litauischen Präsidentin und das Portal "euro.lt". Gemäß diesen Angaben wird damit der nach Litauen fließende Anteil des EU-Haushalts künfitg um 10% höher ausfallen. Direktzahlungen an litauische Landwirte sollen sogar um 70% steigen - bis zum Jahr 2020 auf 196 Euros (676 Litas).

Vorerst machen sich litauische EU-Abgeordnete allerdings auch Sorgen darüber, dass ihr Land in Kürze einen Sitz im EU-Parlament verlieren wird (15min.lt). Die neuesten Bevölkerungsstatistiken werden hier herangezogen, und innerhalb der letzten 10 Jahre haben rund eine Halbe Million Litauerinnen und Litauer ihr Land vorläufig oder längerfristig verlassen. Statt 12 werden künftig noch 11 litauische EU-Abgeordnete darüber nachdenken können, wie Fördergelder so eingesetzt werden können, dass die eigene Bevölkerung vor Ort auch etwas davon hat.

Die Steuernsuchmaschine

Einigen Medienberichten zufolge beabsichtigt die litauische Steuerbehörde, den Service von Google-Streetview in Anspruch zu nehmen um Steuersündern auf die Spur zu kommen (AFP, Die Presse, Die Zeit). Im Grunde eine Kurzfassung von litauischen Presseberichten (z.B. Delfi.lt, Lietuvos Rytas), ohne aber Inhalte der Diskussion in Litauen ebenfalls wiederzugeben. Also reales Vorhaben, oder vielleicht nur ein wirksame öffentliche Drohung, die auch ohne wirkliche Realisierung abschreckend wirkt? Eine Werbemaßnahme der Behörden in eigener Sache, um möglichst modern zu wirken? Oder nur eine häufig abgeschriebene, ziemlich kurz geratene und nachgedruckte Pressemeldung?

Während den einen das Vorhaben wohl schon aus prinzipiellen Gründen des Datenschutzes supekt erscheint, wittern die anderen eine Förderung des Denunziantentums, möglicherweise sogar noch in Beamtenstatus. Artūras Klerauskas, einer der obersten Beamten der litauischen Steuerbehörde, gibt schon praktische Tipps und geht noch über Streetview hinaus: "Viele haben ja ein Smartphone, und ob wir Steuerbetrügern nun durch Streetview, durch einen Anruf oder ein uns zugesandte Foto entdecken - wir gehen jedem Fall nach." (LRytas) Oder gar nur ein Werbetrick von Google selbst - die Streetview in Litauen erst seit 2 Wochen anbietet und mit schönen Schlagzeilen darauf aufmerksam machen möchte?

Wer sich zum Beispiel Vilnius per Streetview anschaut wird festellen dass es dort auch bereits einige "verpixelte" (unkenntlich gemachte) Stellen und Häuser gibt.

Ausblick für Litauen: Aha! Schöne Villa, frisch renoviert: schon Steuern gezahlt, Herr Anonymičius?

Oder sollte man das Thema einfach mal fantasievoller angehen? Statt auf Hausbesetzer zu warten, Besitzer von mutwillig leerstehenden und ungenutzten Häusern abmahnen? Würde sich die öffentliche Meinung ändern, wenn nicht die "kleinen Leute" angeblich im Visier der unbeliebtesten aller Behörden wäre, sondern die angeblich "dicken Fische"?
Was haben die litauischen Behörden eigentlich bisher gemacht, bevor Street View ihnen eine so bequeme Recherchemöglichkeit gab? Vielleicht träumt da jemand von Dienstwagen mit (gesponserter) Google-Kamera auf dem Dach? Näheres dazu ist leider bisher wenig nachzulesen - die Schlagzeile reicht.

Sozialdemokraten zurück an der Macht

Litauen hat im Oktober 2012 ein neues Parlament gewählt und eine neue Regierung kam im November ins Amt. Die Sozialdemokraten, die einst aus den gewendeten Kommunisten hervorgingen, übernehmen das Ruder von den Konservativen, die aus der Oppositionsbewegung Sąjūdis entstanden waren. Ministerpräsident ist Algirdas Butkevičius mit der Unterstützung von 90 von 14r1 Abgeordneten im Seimas. Seit der Unabhängigkeit 1991 bleibt es somit dabei, daß sich im wesentlichen diese beiden politischen Kräfte an der Macht abwechseln.

Seit den Wahlen im Jahre 2000 gibt es allerdings auch noch eine Reihe von anderen nicht unbedeutenden Parteien, zu denen die Partei Recht und Ordnung gehören, die der vormalige und in einem Impeachment abgesetzte Präsident Rolandas Paksas gegründet hatte wie auch die Partei der Arbeit des russischen Reichen Viktor Uspaskich, der aus Litauen zwischenzeitlich vor juristischer Verfolgung geflohen war. Beide Personen verbindet, daß Paksas Uspaskich, wie später von Gerichten festegestellt, die Staatsbürgerschaft Litauens unrechtmäßig zugeschachert hatte.

Algirdas Butkevičius wollte nun nach der Wahl eine Regierung mit genau diesen Partnern bilden. Man war sich zügig einig. Doch die aus dem konservativen Lager stammende Präsidentin Dailia Grybauskaitė legte zunächst Widerspruch ein und wollte eine Koalition unter Beteiligung von Uspaskich und seiner Arbeitspartei nicht akzeptieren. Sie konnte als einstweilen noch sehr populäre Politikern – die in Litauen auch durch eine Volkswahl ins Amt gekommen ist – eine guten Teil der Bevölkerung hinter sich wissen. Grybauskaitė mußte schließlich den Mehrheitsverhältnissen im Parlament nachgeben.

Neujahrswunsch: Volksnähe

Ob es eine Renaissance der liauischen Sozialdemokraten bedeutet, darüber werden sich die politischen Beobachter uneinig sein. Jedenfalls hat es der neue litauische Ministerpräsident Algirdas Butkevičius zum Jahresende 2012 geschafft, die Popularität der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė zu übertreffen. 58.3% der Befragten beurteilen die Arbeit des Ministerpräsidenten positiv, so die Zahlen des Instituts "Vilmorus", während die Zustimmungsrate der Präsidentin auf 50,3% gesunken ist (siehe 15min.lt).

Nun auch bei Kaiser
Karl im Stammbuch:
Dalia I. von Litauen

Da half auch nicht die zwischenzeitliche Nachricht, dass Grybauskaite im Jahr 2013 der Internationale Aachener Karlspreis verliehen werden wird - vielleicht wird da die Verleihung selbst noch bei der Image-Wiederauffrischung helfen. Immerhin hat Butkevičius inzwischen verlauten lassen, er befürworte den Beitritt Litauens zur Eurozone im Jahr 2014. In der Begründung zur Karlspreis-Verleihung 2013 heißt es zu Grybauskaite, sie sei "eine der herausragenden Persönlichkeiten der baltischen Region in Würdigung ihrer bedeutenden Verdienste um eine vertiefte Integration der Europäischen Union und die Bewältigung der aktuellen Krise".

Oho, war es nicht Frau Merkel, die uns den Euro rettete? Aber die bekam den Karlspreis bereits 2008 - für das umsichtige Nicht-Voraussehen der Finanzkrise (nein, deshalb wohl nicht ...). Vielleicht denken sich die Aachener Preisverleiher auch einfach andere Schlagzeilen: 2013 ist die Unterzeichnung der Beitrittsverträge mit den baltischen Staaten 10 Jahre her (das findet sich ebenfalls im Text der Laudatio). Die oberste Litauerin soll also offenbar den Preis auch für Esten und Letten mit in Empfang nehmen. Wo sonst oft Estland an erster Stelle steht, könnte hier die versteckte Devise gelten: Estland ist eh schon voraus, Lettland wird momentan am meisten gefördert (damit die Letten 2013 dem Euro beitreten), und den Litauern geben wir den Prestige-Preis, damit sie nicht zurückbleiben. Angebracht wäre es allerdings auch, wenn Frau Grybauskaite in ihrer Dankesrede auch ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern dankt - in Aachen jedenfalls wissen die meisten, dass die Litauer selbst die Bürde tragen mussten, die ihnen vielleicht zum Euro verhilft - aber vielen weder zu einem Arbeitsplatz noch zu einem gerechten Lohn. Ob es dann wieder nette öffentliche Dankesveranstaltungen geben wird, wie es schon bei der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union der Fall war?

Genaueres Durchlesen der Aachener Laudatio hilft jedenfalls zu verstehen, wie vielseitig Frau Grybauskaite war - an vielen wichtigen Stellen: in den 90er Jahren bei der ständigen Vertretung der Republik Litauen bei der EU, in der Botschaft Litauens in den USA, im litauischen Finanzministerium, später im Außenministerium, als Finanzministerin in den Beitrittsverhandlungen mit der EU und dann als EU-Kommissarin. Der Aachener Blickwinkel auf Grybauskaite während der weltweiten Wirtschaftskrise wirkt allerdings fast so, als habe es die jetzt abgewählte Regierung Kubilius gar nicht gegeben.

Dalia und Algirdas, auch für 2013 das
Tandem für Litauen

In Litauen jedenfalls neigt die innenpolitische Stimmung momentan offenbar zugunsten des Neu-Regierungschefs Butkevičius - der sich mit Grybauskaite, die nicht alle seiner Ministerkandidaten bestätigte, erst ein wenig "zusammenraufen" muss. Und der von Präsidentin Grybauskaite etwas mißbilligend akzeptierte Koalitionspartner "Darbo Partija" liegt auch nach den Wahlen in den Umfragen immer noch auf Platz 2 (siehe Vilmorus). Werden die Litauerinnen und Litauer dagegen nach dem Ausmaß ihres Vertrauens zu Parlament, Regierung und Politikern allgemein gefragt, so steht das immer noch bei den Umfragen ganz am Ende (siehe ebenfalls Vilmorus) - an der Spitze steht hier die Feuerwehr, gefolgt von den Schulen und Hochschulen, der Armee und der Kirche. Vielleicht hat das auch etwas damit zu tun, dass in diesen Vertrauensbereichen auch immer noch Arbeitsplätze zu finden sind? Soldaten werden in NATO und beim Afghanistan-Einsatz gebraucht, Lehrer werden schlecht bezahlt aber dennoch gesucht, und im katholisch dominierten Litauen werden auch Priester kaum arbeitslos. Ob Butkevičius oder Grybaukaite vielleicht Ehrenmitglieder der Feuerwehr sind, entzíeht sich meiner Kenntnis.

Litauen macht sich schön ...

Ein gutes Bild abgeben: für Europa, als international handlungsfähiger Akteur. Das ist sicherlich eine der Hauptaufgaben der litauischen Diplomatie im kommenden Jahr 2013, denn in der zweiten Jahreshälfte übernimmt Litauen die EU-Ratspräsidentschaft. Sofern man also nicht gerade EU-Gegner ist, wird diese Rolle, die unter anderem die Repräsentanz der EU nach außen bedeutet, als eine diplomatische Bewährungsstunde in der Europäischen Politik interpretiert. So sieht es auch Litauen, wenn es bereits einige Aufgaben ab dem 1.Januar 2013 übernimmt, wenn Irland die Ratspräsidentschaft innehat.Etwa 3.000 Sitzungen und Konferenzen im EU-Rahmen werden während der litauischen Präsidentschaft stattfinden, kündigte das litauische Außenministerium an. 180 werden in Litauen stattfinden.

Litauen, das Apfelland? Beitrag aus einem Foto-
wettbewerb "Grüße aus Litauen"

Ein wenig Imagepflege gehört also auch dazu. "Wir möchten alle Interessierten umfassend über die litauischen Aktivitäten während der Präsidentschaft informieren" sagt Remigijus Motuzas, der das Büro zur Vorbereitung der Ratspräsidentschaft leitet. Wie das gehen soll? Nun, Litauen eröffnet eine neue Webseite, und Präsidentin Grybauskaite wird zu twittern. Als erste Maßnahmen erstmal.

Was könnte da getwittert werden? Zu befürchten ist, dass die gemeinsamen Fotos mit Angela Merkel, EU-Kommissionspräsident Barroso, oder die gemeinsamen Gipfelfotos bald langweilig werden. Oder haben wir Nachrichten dieser Art zu erwarten: "Habe soeben drei Ministerkandidaten der Darbo Partija abgelehnt, diese Betrüger!" - Wahrscheinlich nicht. Leider.

Der neue litauische Regierungschef Aļģirdas Butkevičius hat nun noch ein paar Wochen Zeit, um seine neuen Kabinettsmitglieder auf einen soliden europäischen Kurs einzustimmen. Zwar hat sich Litauen mit seiner flexiblen Haltung gegenüber einer Euro-Einführung etwas Handlungsdruck genommen, aber noch einige Fragen bleiben offen. Einen Konsens in Sachen Energieversorgung muss Butkevičius auch im eigenen Land erst finden.
Hier die momentan von der Präsidentin bestätigte Liste der neuen Minister der litauischen Regierung:
Algirdas Butkevičius (Sozialdemokrat) – Ministerpräsident
Birutė Vėsaitė (Sozialdemokratin) – Wirtschaft
Linas Linkevičius (Sozialdemokrat) – Außenminister
Rimantas Sinkevičius (Sozialdemokrat) – Verkehr und Kommunikation
Juozas Bernatonis (Sozialdemokrat) – Justiz
Juozas Olekas (Sozialdemokrat) – Verteidigung
Rimantas Šadžius (Sozialdemokrat) – Finanzen
Vytenis Povilas Andriukaitis (Sozialdemokrat) – Gesundheit
Viginijus Jukna (Arbeitspartei) – Landwirtschaft
Šarūnas Birutis  (Arbeitspartei) – Kultur
Dailis Alfonsas Barakauskas (Ordnung und Gerechtigkeit) – Inneres
Valentinas Mazuronis (Ordnung und Gerechtigkeit) – Umwelt
Jaroslav Neverovič (polnische Liste) – Energie

Giedra wer? Litauische Literatur und europäische Kulturpolitik

Ausgezeichnete litauische Literatur - das läßt sich ab sofort über die Werke der Schriftstellerin Giedra Radvilavičiūtė sagen. Die 1960 in Panevėžys geborene Litauerin ist eine der Preisträgerinnen des diesjährigen Literaturpreises der Europäischen Union. Auffällig aber auch, gerade weil die Auszeichnung während der Buchmesse Frankfurt bekannt gegeben wurde, dass keines der Bücher von Radvilavičiūtė bisher ins Deutsche übersetzt worden ist (mit einer kleinen Ausnahme - siehe unten).

Konsequenterweise sind Informationen zu dieser Preisverleihung gleichfalls nur in Englisch verfügbar. "3sat", "Focus" und "Süddeutsche Zeitung" bezeichnen die europäischen Preisträger gar als "Nachwuchsautoren" (ohne ihre Texte gelesen zu haben, offenbar). Nur der Hessische Rundfunk macht es anders, und bezeichnet die EU-Ehrung als "Förderung für kreative Köpfe" - "Nachwuchsautoren" also nur insoweit als die Geehrten über ihr Heimatland hinaus noch nicht sehr bekannt sind. Aber muss aus dem Mangel an Kenntnis über die litauische Preistreägerin geschlossen werden, dass wer sich für die EU-Mitgliedstaaten interessiert, auch als Deutscher nur  in Englisch mit diskutieren kann? (wo doch gerade die Engländer sich als eine der größten Europaskeptiker hervortun). Nein, nichts gegen Englisch, aber es muss schon Ursachen haben, warum nicht mal bei der Eingabe des Namens "Radvilavičiūtė" auf der Webseite der Buchmesse Ergebnisse bringt.

Ein Foto von
der Webseite
"Lietuviškos knygos"

Aber zurück zur Person. Greifen wir zunächst zurück auf Informationen von "Lietuviškos knygos" (Bücher aus Litauen), einer Organisation die besonders in den Jahren rund um den litauischen Buchmessenschwerpunkt 2002 sehr aktiv war, aber leider seit der Wirtschaftskrise 2009 erheblich finanziell zusammengestrichen ist und nunmehr eigentlich nur noch "Zentrum internationaler Kulturprogramme" heißt und eine kleine Abteilung "Bücher" hat. Aber die Inhalte der Webseite wurden offenbar unter dem früheren Namen erhalten, und sagen zu Giedra Radvilavičiūtė Folgendes: "... geboren 1960 in Panevėžys, beendete 1983 das Studium der Lituanistik an der Universität Vilnius und war als Lehrerin am Land tätig. 1986 übersiedelte sie nach Vilnius und arbeitete lange Zeit in verschiedenen Redaktionen. 1994-1997 lebte sie mit ihrer Familie in Chicago; in dieser Zeit gab sie zusammen mit ihrem Mann, dem Sprachwissenschaftler Giedrius Subačius, den Katalog der bis 1882 erschienenen lituanistischen und prussistischen Bücher der Newberry-Bibliothek von Chicago heraus.

Als Autorin von Erzählungen debütierte sie 1986, ihr wirklicher Eintritt in die litauische Literatur begann jedoch 1999, als sie Essays in der Kulturpresse zu veröffentlichen begann. 2002 wurden fünf Essays im Sammelband mehrerer Autoren “Das Sujet zu erschießen” veröffentlicht. 2004 erschien G. Radvilavičiūtės eigene Essaysammlung “Geplante Augenblicke”.
Die Autorin sieht die Welt mit Skepsis, schwarzer Selbstironie und Liebe zu den Menschen; Zufälligkeiten und Kleinigkeiten bekommen in ihren Texten eine existenzielle Bedeutung. Sie gilt als eine der aussichtsreichsten Schriftstellerinnen der zeitgenössischen litauischen Literatur und Verkünderin eines neuen Bewusstseins von Frauen."

Ob an dieser Stelle aktuellere Neuigkeiten jemals ergänzt werden, hängt wohl eher an den Strategien litauischer Kulturpolitik (wer Englisch lesen kann, findet mehr). Immerhin ist auf der gleichen Webseite sogar ein Hinweis auf ein Buch angeführt, dass offenbar nur in Vilnius zu bekommen war und auch ins Deutsche übersetzte Texte enthielt: "Suplanuotos akimirkos (Geplante Augenblicke)". Der scheinbar einfachste Weg der Suche danach, auf der Homepage des angegebenen Verlags ("Baltos Lankos") den Namen der Autorin ins Suchfeld einzugeben, endet wiederum erfolglos - so als ob Radvilavičiūtė selbst dort unbekannt wäre. Dann also vielleicht auf einer Verkaufsseite des Internetbuchhandels? Tatsächlich, Überraschung! Ich finde genau denjenigen Titel, wegen dem Radvilavičiūtė den EU-Literaturpreis bekommen hat: im Ramsch! Nicht mehr als 9,99 Litas (2,89 Euro) muss ausgeben wer das Buch auf Litauisch lesen möchte. Eine Maßnahme zur Popularisierung der besten Werke litauischer Literatur im eigenen Landes? Nein, wohl eher die hektische Suche nach Restexemplaren. "Heute nacht schlafe ich an der Wand" hätte vermutlich eine deutsche Übersetzung verdient - genauso wie mehr litauische Leserinnen und Leser.

"Literatur ist eine der fantastischen Türen zum gegenseitigen Verständnis" - so das EU-Preisverleihungskomitee. Gleichzeitig wird für das EU-Förderprogramm "Creative Europe" für die kommenden Jahre 2014-2020 eine Steigerung der Fördersumme um 37% angekündigt, welche u.a. die Übersetzung von 5000 Büchern fördern und ermöglichen sollen (dazu siehe auch "Die Welt"). Ob darunter dann etwas Litauisches ist, das auch auf dem deutschsprachigen Buchmarkt ankommt, muss abgewartet werden. Vorerst können interessierte Literaturfreunde nur darauf hingewiesen werden, dass es in Österreich zwei interessante Literaturzeitschriften gibt: In "Die Rampe", Heft 2/2009, finden sich die "Geplanten Augenblicke" von Giedra Radvilavičiūtė (dank Cornelius Hell!), und in einem Heft der "Lichtungen" aus dem Jahr 2010 ein Beitrag zu "Die Anziehungskraft eines Textes".
In der "Frankfurter Neuen Presse" ist übrigens eine interessante Kritik am "Europäischen Literaturpreis" nachzulesen. Dort wird die Meinung vertreten, die EU-Kommission habe es "allen recht machen wollen", indem zwar eine Preissumme von 60.000 Euro ausgelobt worden sei, die aber unter 12 Ausgezeichneten aufgeteilt werden muss. Es bleiben also nur noch 5.000 Euro. Die Schlußfolgerung der "Frankfurter Neuen Presse": "So kann man eine Idee per Gerechtigkeitsquote kleinschrumpfen".

Mehr Infos: Zur Preisverleihung "Europäischer Literaturpreis" / Video zur Preisverleihung / Autorinnen-info / "Bücher aus Litauen - Infos in Deutsch" / "Books from Lithuania - Infos in Englisch" / Europäische Kommission / Litauische Pressemeldung zur Preisverleihung / Giedra Radvilavičiūtė im litauischen Fernsehen / 3saat-Pressemeldung über "Nachwuchsautoren" / Kurzkritik "Frankfurter Neue Presse" / Hessischer Rundfunk / Literaturzeitschrift "Die Rampe"  / "Lichtungen"

Frau Präsidentin hat das Wort

Der zweite Wahlgang in Litauen ist vorüber, auch die direkt in den Wahlkreisen vergebenen Parlamentssitze sind entschieden. Drei Männer ließen sich in den vergangenen drei Wochen häüfig schon als Koalitionspartner fotgrafieren: Algirdas Butkevičius, Chef der litauischen sozialdemokratischen Partei (Lietuvos socialdemokratų partija) die nun über 38 Sitze im Parlament verfügen wird (16+22), Viktor Uspaskichas, Chef der Arbeitspartei (Darbo partija), die über 29 Sitze voraussichtlich verfügen kann (18+11), und Ex-Präsident Rolandas Paksas mit seiner Partei "Ordnung und Gerechtigkeit" (Tvarka ir teisingumas) und11 Sitzen (6+5). Das wären zusammen 78 der 141 Parlamentsmandate (gemäß dem Stand der Auszählung). Allerdings werden vorläufig nur 140 Sitze vergeben, da im Wahlkreis Zarasai-Visaginas Versuche der Wahlfälschung festgestellt wurden und das Ergebnis der ersten Wahlrunde annulliert werden musste. 

Litauens politische Landkarte -mit ungewohnten
Farbkombinationen

Nun ist es der verfassungsmäßig starken Stellung der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė vorbehalten zu entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Grybauskaitė hat sich heute morgen bereits in einer Fernsehansprache geäußert, ihre Meinung: die Regierungsbildung kann nur ohne die Arbeitspartei gehen - zu sehr sei die Partei von Viktor Uspaskichas in verschiedene Skandale verwickelt, angefangen bei laufenden Prozessen gegen den Parteichef, bis hin zu verschiedenen Unregelmäßigkeiten beim ersten Wahlgang, wo es fast immer um genau diese Partei gehe. "Allein 27 Ermittlungen wurden eröffnet, davon 18 wegen Verdacht auf Stimmenkauf", sagte Grybauskaitė vor Journalisten. Nun sei es zunächst die Aufgabe der zentralen Wahlkommission, das endgültige Wahlergebnis festzustellen, aber ihre Unterstützung habe nur eine Regierungskoalition ohne die "Arbeitspartei". Litauische Kommentatoren sehen aber wenig Chancen für ein "Veto" der Präsidentin gegen eine die "Arbeitspartei" einschließende Dreierkoalition für den Fall dass es einen starken Zusammenhalt zwischen diesen Parteien gäbe.
Uspaskichas selbst hatte Anspruch auf "vier bis fünf Ministerposten" erhoben. Er selbst ließ aber offen, ob er Mitglied im Europaparlament bleiben oder sein gewonnenes Parlamentsmandat annehmen werde. Seine Gegner vermuten er werde die mit dem Europamandat verbundenen Immunitätsschutz so weit wie möglich nutzen um gegen ihn gerichtete Strafverfahren zu verhindern.

Wahlergebnis der 2.Runde

Litauens politische Landkarte (2.Wahlrunde)

Elephantenalarm auf Litauisch

Jolita Rolf, Vorsitzender derLitauischen Gemeinshaft in
Bremen (i.B. links), eröffnet den litauischen Kinderbuchsalon

Mit einem gut besuchten Kindernachmittag startete gestern der "Salon litauischer Kinderbücher" in der Stadtbibliothek Bremen. Zwei Kinderbuch-Autoren und Illustratoren waren aus Litauen zu Gast, um mit kreativen Aktivitäten rund ums Kinderbuch sich zu präsentieren.
Kęstutis Kasparavičius war bereits zum wiederholten Male in Bremen, und ist hier natürlich den meisten schon seit seinen Illustrationen der "Bremer Stadtmusikanten" ein Begriff - das Buch kennen die meisten Kinder in Bremen, den Mensch Kasparavičius dann vielleicht doch noch nicht. Dessen Motto Kindern gegenüber scheint zu sein: "Komm, du kannst das auch!" Nachdem beim vorigen Male gemeinsam eine Giraffe farbig gestaltet wurde, war es jetzt - ganz dem Titel seines neu in Deutschland erschienenen Buches gemäß - ein weißer Elefant. Aus anderen neuen Buch auf dem deutschen Buchmarkt, dem "verschwundenen Bild" wurden auch Ausschnitte vorgelesen.

Da bleibt kein Elefant lange weiß!

Noch weniger bekannt in Deutschland ist bisher Sigutė Ach. Aber sie hatten sich eine ganz einfache Art ausgedacht für den Umgang mit den jungen Gästen in der Stadtbibliothek: verschiedenen Farben konnten unter Anleitung ineinander gemischt werden, und anschließend wurde versucht, in den entstandenen Gebilden Figuren und Gegenstände zu erkennen und ihnen Namen zu geben. Sigute Ach hat in Litauen gleich kurzerhand ihren eigenen Kinderbuchverlag gegründet - das Verlagssymbol der "fliegenden Kuh" von "Nieko rimto" werden in Litauen sicher schon viele Kinder kennen.
Es waren auch eine ganze Reihe im Raum Bremen lebender junger litauischer Familien gekommen, die wiederum litauische Kinderbücher genauso wie deutsche im Gebrauch haben. Mit Kinderbuchautor/innen ein paar Stunden zu verbringen zu können und sich von ihrer offensichlich unermüdlich sprühenden Fantasie anregen zu lassen, diese Gelegenheit hat man ja nicht jeden Tag!

Farbexperimente mit Sigute Ach, hergestellt von
Groß und Klein

Im Rahmen des "Kinderbuch-Salons" wird es noch drei ähnliche Veranstaltungen in den kommenden Tagen geben: am 26.Oktober um 18 Uhr im Haus der Litauischen Gemeide in Hamburg, Holzdamm 22,
am 27.Oktober um 15 Uhr in der Litauischen Botschaft in Berlin, Charitestr. 9, und am 31.Oktober um 10 Uhr in der Familienbibliothek Berlin-Kreuzberg, Glogauerstr. 13.

Klare Ratlosigkeit nach der Wahl

"Ogottogott!" Das war mein erster Gedanke, nachdem ich die ersten Hochrechnungen sah. Fast 29% für Uspaskich?`Was ist denn nun schon wieder in die Litauer gefahren?

Das Litauische Schema - Teil 1

Okay, okay... Ich bin ganz ruhig ... Fangen wir mal von vorne an: Im Allgemeinen laufen Wahlen in Litauen nach dem gleichen Schema ab: Wir haben zwei "große" Parteien, die auch eine nennenswerte Mitgliederschaft haben, das sind die Konservativen ("Vaterlandsunion - Christdemokraten"), die aus der sog. Unabhängigkeitesbewegung hervorgegangen sind und die Sozialdemokraten, die man die Nachfolger der litauischen Kommunistischen Partei nennen könnte. Nun haben die Konservativen wohl trotzdem mehr mit der CDU gemeinsam als mit Bündnis '90 und die Sozdemai (wie der Litauer sagt) mehr mit der SPD als mit der Linken, aber sei's drum.

Der kleine Unterscheid zu deutschen Parteilandschaft ist, dass diese beiden Traditionsparteien ZUSAMMEN immer auf rund 30% der Stimmen kommen. Bleiben also noch 70% übrig: Da wären zuerst die zerstrittenen Liberalen (im Moment grad 2 1/2 Parteien), die sehr gut organisierte polnische Minderheit (die bis jetzt immer die 5-Prozent-Hürde nahm) und die "Ein-Mann-Parteien".

Vor jeder Wahl erschien immer ein neuer Messias, um den sich treue Jünger scharten und der mit leichter Hand versprach, alle Probleme zu lösen und dann mal locker 20 Prozent einheimst. So als Vergleich hatte zur vorherigen Wahl der litauische Moderator von "Wer wird Millionär?" - nennen wir ihn der Einfachheit halber einfach mal "Günther Jauch" - mit Freunden aus dem Showbusiness die "Volkswiederauferstehungspartei" gegründet. Das war zwar sehr unterhaltsam, aber die Partei hatte sich bis zu dieser Wahl völlig aufgerieben...

Wölfe im Schafspelz?

Viktor Uspaskich (Arbeitspartei) und Algirdas Butkevičius (Sozialdemokraten).
Quelle: 15min.lt

Das war eine lange Einleitung, aber hier liegt der Hase im Wahllokal begraben: Dieses Mal gab es keinen neuen Messias, so sehr sich einige Parteien auch um diese Rolle bewarben: Algirdas Butkevičius von den Sozialdemokraten schaffte es, den Schatten der verstorbenen Parteipatriarchen Brazauskas abzuwerfen, kann ihm aber weder in rhetorischer als auch praktischer Volksnähe das Wasser reichen (da würde ich Brazauskas am liebsten mit Franz Josef Strauß vergleichen wollen). Trotzdem ist der zweite Platz für die Socdemai mit z. Zt. 18,45% sicherlich ein großer Erfolg, zumal sie die personelle Basis besitzen, das Land wieder einmal zu führen (man kann sich naturgemäß über den Führungsstil der Postkommunisten streiten).

In eine neue Koalition gesellen sich zwei Skandal umwitterte Stehaufmännchen, die von deutschen Kommentaren zwar vorschnell dem "linken Lager" zugerechnet werden, aber deren Vorstellungen äußerst diffus sind:

Der Wahlsieger heißt Viktor (Viktoras) Uspaskich(as), Russisch stämmiger Millionär aus der Kleinstadt Kedainai und reich geworden mit - Konserven. Seine Partei - die am Ende auf knapp 20% kam - heißt  "Arbeitspartei". Das klingt zwar links, aber  die Partei war eine Gründung von neu-reichen Wirtschaftsvertretern, die ziemlich schamlos ihre persönlichen Interessen in Parlament und Regierung durchbringen wollten. Seine Wahlkampfberater für dieses Mal waren auch gut ausgewählt: Landesweit lächelte er uns mit einer gebildet aussehenden randlosen Brille und dem Spruch "Wir wissen wie" an - z.B. einfach mal das Mindestgehalt auf 1549 Lt anzuheben (Es liegt jetzt gerade bei 850 Lt). Kann man natürlich machen, Staatspleiten sind ja in Europa nichts neues mehr. Ganz neu ist Viktoras aber nicht: 2004 war die "Arbeitspartei" der große Wahlsieger, kam mit in die Regierung und Uspaskich wurde Wirtschaftsminister. Zurücktreten musste er einige Monate später, weil sein angebliches Universitätsdiplom sich als Fälschung erwies, er flüchtete nach Russland, wurde mittels internationalen Haftbefehl gesucht und ließ sich bei seiner Rückkehr am Vilniusser Flughafen vor laufenden Kameras medienwirksam Handschellen anlegen. Um sich vor Strafverfolgung - auch wegen unklarer Parteienfinanzierung - zu schützen ließ er sich ins Europaparlament wählen und genießt Immunität.

Ähem... dieser Mann hat reelle Chancen der nächste Premierminister Litauens zu werden, zumindest aber bald ein wichtiges Ministeramt inne zu haben... Oh, mein Gott!  

Dabei ist er noch ein kleines Licht gegen den dritten im Bunde: Rolandas Paksas ein alter Kunstflieger, Liebling vieler Rentner und "Präsident der Herzen". Paksas - der es immer schafft, sich klarer politischer Aussagen zu enthalten - hatte es mit einer martialen Kampagne 2003 geschafft Präsident von Litauen zu werden. Allerdings wurde er bereits im April 2004 seines Amtes enthoben, nachdem herauskam, das sein Wahlkampf von einem russischen Waffenhändler gesponsort worden war. Auch er fand Zuflucht im Europa-Parlament und kämpft um seine Rehabilitierung. Seine Partei mit dem wohlklingendem Namen "Ordung und Gerechtigkeit" kam auf 7,4 Prozent und wird höchstwahrscheinlich Juniorpartner in der Regierung.

Einzige neue Kraft im Parlament wird die Partei "Mutiger Weg", eine Art Protestpartei. Sie hatte sich Anfang des Jahres aus Wut über das Verhalten des Staates in einem Fall von Kindesmissbrauch gegründet. Ein Fall, der die Emotionen über Monate hat hoch kochen lassen. Inwieweit das Sammelsurium von Personen jedoch praktisch wird Politik machen können, bleibt unklar.  

Visionen für die Zukunft?

Also statt des alten "Messias"-Schema haben wir diesmal drei "Wiederauferstandene" - die "Arbeit'ler", die "Socdemai" und die "Ordner". Und bald wird der Kampf um die Plätze an den Futtertrögen los gehen, denn was sie vereint, ist der Wunsch, die seinigen mit Pfründen zu versorgen.

Was es allerdings für Weichenstellungen für die Zukunft Litauens, dass 2013 die EU-Präsidentschaft übernimmt, bringt, bleibt unklar. Dieser "linken" Regierung wird es schwieriger fallen als früheren,  Staatsausgaben (besonders im sozialen Bereich) auf Pump aufzublähen.

Viele Initiativen der vorherigen Regierung kamen nur viel zu langsam voran, z. B. was die Renovierung der zahlreichen unisolierten Wohnhäuser aus Sowjetzeiten angeht. Der Umbau des Energiesektors wurde mit der Diskussion um ein mögliches neues Atomkraftwerk angehalten und die Renovierung der Eisenbahn kam erst in Gang als im Zuge des Vulkanausbruchs auf Island auch die letzten Brüsseler Beamten verstanden, dass es keine Zugverbindung mit Polen gibt. Kurzum - Baustellen gibt es genug, Geld in Krisenzeiten wenig. Paradoxerweise erwarte ich von dieser geplanten "linken" Regierung im wesentlichen eine Liberalisierung in vielen Bereichen. Aber das bleibt natürlich noch abzuwarten. Später machen wir vielleicht mal einen Ausblick auf den Koalitionsvertrag. Wer Fragen zur litauischen Politik hat, kann mich gerne kontaktieren :) 

Die Wahlbeteiligung lag übrigens nur bei knapp über 50%. Sie reichte aber für eine andere Frage. Parallel zur Wahl fand eine Volksbefragung über den Bau des neuen Atomkraftwerks statt. Überraschend deutlich sprachen sich 63% GEGEN den Bau eines neuen AKWs aus.

Wahlergebnisse (Listenwahl)

Das litauische Wahlrecht ist etwas kompliziert, insofern 70 der 141 Sitze im litauischen Parlament nach Liste besetzt werden und 71 - völlig getrennt davon - in Direktwahlkreisen gewählt werden. 

Zum Zeitpunkt dieses Artikels waren nur 3 Mandate von 71 besetzt (über eine Mehrheit im Wahlkreis), In allen anderen kommt es zu einer Stichwahl. Die meisten Sitze werden aber zwischen Konservativen, Arbeitspartei und Sozialdemokraten ausgemacht.

Quelle: Litauische Wahlkommission

http://www.vrk.lt/

Listennr.	Name	% von Wahlteilnehmern	Sitze im Parlament
3	Partei der Arbeit / Darbo partija	19,96	17
8	Sozialdemokratische Partei Litauens / Lietuvos socialdemokratų partija	18,45	15
5	Vaterlandsunion – Christdemokraten Litauen / Tėvynės sąjunga - Lietuvos krikščionys demokratai	14,93	13
1	Bewegung der Liberalen in der Republik Litauen / Lietuvos Respublikos liberalų sąjūdis	8,46	7
6	Politische Partei "Mutiger Weg" / „Drąsos kelias“ politinė partija	7,92	7
9	Partei Ordnung und Gerechtigkeit / Partija Tvarka ir teisingumas	7,38	6
7	Wahlaktion der Polen Litauens/ Lietuvos lenkų rinkimų akcija	5,84	5
14	Union der Bauern und Grünen Litauens/ Lietuvos valstiečių ir žaliųjų sąjunga	3,91	0
16	Union von Liberalen und Zentrum / Liberalų ir centro sąjunga	2,07	0
18	Politische Partei "Ja-Union" / Politinė partija „Sąjunga Taip“	1,72	0
11	Christenpartei / Krikščionių partija	1,22	0
13	Sozialistische Volksfront / Socialistinis liaudies Frontas	1,20	0
10	Nationale Vereinigung "Für Litauen in Litauen" (Litauische Zentrumspartei, Litauische sozialdemokratische Union, Koalition aus Nationalistenunion und Volkseinheitsunion / Nacionalinis susivienijimas „Už Lietuvą Lietuvoje“ (Lietuvos centro partijos, Lietuvos socialdemokratų sąjungos, Tautininkų sąjungos ir Tautos vienybės sąjungos koalicija)	0,93	0
15	Partei "Das Junge Litauen" / Partija „Jaunoji Lietuva“	0,63	0
4	Demokratische Partei der Arbeit und Einheit / Demokratinė darbo ir vienybės partija	0,32	0
17	Emigrantenpartei / Emigrantų partija	0,29	0
2	Republikanische Partei / Respublikonų partija	0,26	0
12	Partei der Menschen Litauens / Lietuvos žmonių partija	0,25	0

Litauen: Arbeit suchen, oder wählen gehen?

11.000 im Ausland lebende Litauer haben bisher ihr Interesse bei den Botschaften und Konsulaten angemeldet, sich an den am 14.Oktober stattfindenden Parlamentswahlen zu beteiligen.Das wäre etwas mehr als beim letzten Mal, als zwar 16.000 Wahlberechtigte sich registrieren ließen, aber nur 10.300 der Auslandslitauer tatsächlich teilnahmen.

Leicht deprimiert
scheint die "Ich-geh'-
zur-Wahl"-Figur
der zentralen
litauischen
Wahlkommission
dreinzuschauen:
wo sind die Wähler?

Die meisten Anfragen gingen auch diesmal in England und Irland ein, wo bei den vergangenen Wahlen von 3500 registrierten Litauern 1886 zur Wahl gingen. Mitglieder der zentralen Wahlkommission äußerten die Hoffnung dass wenigestens insgesamt 20.000 der im Ausland lebenden Litauer sich an der Parlamentswahl beteiligen werden. "Nicht alle gehen zu den Botschaften und geben ihre Adressen und persönlichen Angaben dort an," so wird ein Vertreter der Wahlkommission in der litauischen Presse zitiert.

Dazu passen vielleicht Meldungen, denen zufolge die Bevölkerung in Litauen nun auch offiziell unter 3 Millionen gefallen sein soll. Das offizielle Ergebnis einer Volkszählung aus dem Jahre 2011 hatte noch 3.043 Millionen Einwohner ergeben (siehe 15min). Seit diesem Zeitpunkt sei die Bevölkerung aber nur in vier Bezirken in Litauen leicht gestiegen: in Vilnius, im Bezirk Kaunas, in Neringa und in der Stadt Klaipeda; in den 56 anderen Gemeinden sei sie weiter gefallen. Der Zählung von 1989 zufolge waren es damals 3,67 Millionen Einwohner gewesen.
Eine andere interessante Besonderheit der aktuellen Einwohnerstatistik ist, dass 42% der Frauen, aber nur ein Drittel der Männer einen Bildungsabschluß an einer höhere weiterführenden Schule angeben. Ob auf dieser Grundlage aber die Schlußfolgerung erlaubt sein könnte, dass die meisten besser ausgebildeten litauischen Männer längst im Ausland arbeiten, wird in der litauischen Presse nicht weiter kommentiert.

Entwurf des Wahlzettels für den 14.Oktober

Diejenigen, die zur Wahl gehen wollen, machen sich vielleicht über zwei Dinge Gedanken: wen soll ich wählen, und was soll sich inhaltlich in der Politik ändern. Aktuelle Umfragen weisen die bisherigen Oppositionsparteien als wahrscheinliche Sieger aus: Sozialdemoraten (Lietuvos socialdemokratų sąjunga) und "Arbeits-Partei" (Darbo partija) liegen jeweils bei über 15%. Ebenfalls voraussichtlich die 5%-Hürde überwinden werden die Partei "Ordnung und Gerechtigkeit" (Tvarka ir teisingumas) sowie die regierende "Vaterlandsunion - litauische Christdemokraten" (Tėvynės Sąjunga – Lietuvos krikščionys demokratai) von Ministerpräsident Kubilius. Die Umfragen weisen für die gegenwärtig noch mit regierende Partei der "Liberalen Bewegung" (Lietuvos Respublikos liberalų sąjūdis) um die 5% aus.
Für Präsidentin Dalia Grybauskaite kennzeichnet sich der litauische Wahlkampf auch durch einen "Mangel an Ideen" (siehe Baltic Times). "Zwar stellen sich 20 Parteien zur Wahl, aber ich höre von ihnen wenig Vorschläge was in Zukunft zu tun sei," sagte sie.

Zwar gibt es auch inhaltliche Themen im litauischen Wahlkampf, aber für die Wähler ist nur schwer zu erkennen was sie bekommen, wenn sie bestimmte Kandidaten oder Parteien unterstützen. Tritt Litauen wirklich schon 2014 der Eurozone bei? Für die Regierung war dies bisher eines der Hauptargumente für allerlei Sparmaßnahmen und Einschnitte. Inzwischen schwenken führende Regierungspolitiker um und reden öffentlich nur noch vom "Beibehalten der Sparpolitik" - der Beitrittstermin ist aber angesichts sinkender Popularität des Euros in der Bevölkerung erstmal offen.
Gleichzeitig mit den Parlamentswahlen findet ein Referendum zum Bau eines neuen Atomkraftwerks bei Ignalina statt. Ausgerechnet in Japan hat sich die litauische Regierung einen neuen Partner für das Projekt gesucht - Hitachi. Ein Reaktor, der nach Aussagen der Planungsverantwortlichen 2021 ans Netz gehen soll - während die tatsächliche Höhe der Baukosten aber vorerst im Unklaren bleibt, und verbindliche Zusagen der Kofinanzierung aus Estland, Lettland und Polen noch ausstehen. Worüber kann also eigentlich wirklich abgestimmt werden? Es wird wohl allenfalls ein Stimmungsbild werden, und die neue litauische Regierung muss nach den Wahlen dann unter denen, die an der Regierungsbildung beteiligt werden aushandeln, was sie daraus macht. Zwischenzeitliche Umfragen wiesen bereits aus, dass eine Mehrheit der Litauer sich inzwischen gegen den Bau eines neuen Atomkraftwerks ausspricht. Die Konzernspitze bei HITACHI scheint sich einstweilen aber auch bereits auf einen möglichen Ausstieg vorzubereiten: falls Litauen selbst das nicht auslösen möchte, könnte auch eine Reaktion aus Estland, Lettland oder Polen auf das Ergebnis des litauischen Referendums dies verursachen (siehe 15min). 

Regierungsvertreter jedenfalls zeigen sich momentan äußerst nervös: Außenminister Audronius Ažubalis ließ vor einigen Tagen die weißrussische Anti-Atom-Aktivistin Tatyana Novikova die Einreise nach Litauen verweigern (Bellona), und verweigerte auf Nachfragen von Journalisten jede Stellungnahme dazu. Angeblich habe man Novikova bescheinigt, "die Sicherheit mindestens eines EU-Staates zu gefärden". - Die Hoffnung, dass regierungstreue Medien die Sache solange nicht zum Thema machen wie die Regierung sie zum Un-Thema erklärt mag aber trügen: litauische Behörden mussten sich bereits öfter mit Verdächtigungen auseinandersetzen in Europa mit zwei Zungen zu sprechen: einerseits den "letzten Diktator Europas" in Weißrussland gemeinsam mit allen EU-Mitgliedern zu kritisieren, aber intern auf Behördenebene immer dann, wenn es den litauischen Regierenden gerade passt, wunderbar zu kooperieren.

Weitere Infos zur Wahl:
Zentrale Wahlkommission Litauen

Tierquälende Litauer?

Litauen gilt als eines derjenigen Länder in Europa, wo noch mehr naturgemäße Landschaften erhalten sind als im restlichen Europa. Gerade aus den dichter besiedelten Metropolen fahren Menschen gerne nach Litauen, auch um selten gewordene Tiere und Pflanzen in freier Natur zu bestaunen. Auch der Tourismus in Litauen profitiert davon: den Deutschen ist zumindest die Kurische Nehrung ein Begriff, und allzu oft stehen auch vor jedem Storchennest am Wegesrand in Litauen bereits staunende, fotografierende Gäste.
Da passt nicht so recht ins Bild, was der Deutsche Tierschutzbund vor einigen Tagen meldete: eine Braunbärin mit dem schönen "baltischen" Namen Maya (oder, einigen litauischen Quellen zufolge, auch ""Maša" - es gab extra eine Umfrage zur Namenswahl) musste aus einem nur 20qm großen Käfig in Litauen "gerettet" und in den Anholter Bärenwald (Isselburg/Nordrhein-Westfalen) überführt werden. Über 15 Jahre soll die Bärin, die inzwischen 18 Jahre alt ist, angeblich in einem Käfig neben einem Restaurant in Litauen eingesperrt gewesen sein. Beteiligt an der Aktion war auch die litauische Tierschutz-NGO "Lietuvos gyvūnų teisių apsaugos organizacija" (LGTAO).

Die Berichte zur Aktion dazu sagen nichts über den bisherigen Eigentümer in Litauen. Welche Art Retaurant war das? Gab er die Bärin freiwillig ab, was sagte er zur Begründung der Bärenhaltung? Die kleine Bärin soll anfangs aus Russland zum Restaurantbesitzer gelangt sein - Tierbabies als Attraktion für irgendwelche Geschäfte, so wäre es nicht zum ersten Mal. Die Besucher des Restaurants sollen die Bärin mit Eis, Süßigkeiten und Cola "gefüttert" haben. Vielleicht ist es auch besser, über Einzelheiten jetzt zu schweigen. Manchmal kommt eben denen, die Natur mehr als genug zur Verfügung haben, der Sinn fürs lebendige Leben etwas abhanden - anonsten wäre es ja vielleicht auch eine Idee gewesen, einen solchen "Bärenwald" in Litauen einzurichten, statt im dicht besiedelten Deutschland. Der Haken dabei: auch in Anholt lebt das Projekt allein von privaten Spenden - Tierschutz in dieser Fall also vor allem dort, wo Menschen ihn bezahlen können ...

Bericht Tierschutzbund  / Anholter Bärenwald / LGTAO / Video zur Ankunft der Bärin in Anholt

Fast vergessen

Edwin Geist,etwa 1934
(Abb. aus dem Buch
"Edwin Geist: Stündlich
zähle ich die Tage")

Als er in den 30er Jahren nach Kaunas ging, um dort ein neues Leben anzufangen, träumte er von einer erfolgreichen Arbeit als Kapellmeister und Komponist. In Kaunas fand er seine große Liebe, Lyda Bagriansky. Er arbeitete an einem Musikschauspiel "die Heimkehr des Dionysos" und komponierte inspiriert von litauischen Liedern und Gedichten von Benediktas Rutkūnas. Er interessierte sich für Sutartinen und kannte Jadwiga Čiulionytė, die Schwester des Komponisten und Malers Mikolajus Konstantinas Čiulionis. Jadwiga erzählt: "Sein Haar war immer etwas zerzaust, und er blickte kurzsichtig hinter seiner spiegelnden Brille hervor, stets bereit, sich an den Flügel zu setzen und eine Melodie zu improvisieren. Er war immer gut aufgelegt und kameradschaftlich, aber er hatte einen aufwallenden Charakter. Er war heißblütig, weshalb wir öfters in Streit gerieten. Aber gewöhnlich versöhnten wir uns schnell wieder. Danach erschien es mir immer, als kennten wir uns schon sehr lange. Denn so in Streit geraten und sich danach wieder versöhnen, das können nur alte Freunde."

Lyda Geist,etwa 1940
(Abb. aus Edwin Geist
"Stündlich zähle
ich die Tage")

Im Frühsommer 1940 veröffentlichte er das Buch "Antikes und modernes im litauischen Volkslied". Danach wurden seine kurze Zeit lang seine Kompositionen im litauischen Radio gespielt. Nach der Besetzung Litauens durch die Nazis muss er mit seiner Frau Lyda ins Ghetto Kaunas ziehen. Nach einiger Zeit gelingt es Freunden, ihn herauszuholen, die Nazis verlangen als Bedingung die förmliche Scheidung von Lyda. Außerhalb des Ghettos schriebt er fünf Hefte voll, Tagebücher an Lyda, die er auch herausholen will aus dem Ghetto. Sie kommt sogar frei - aber er wird wieder verhaftet und kurz danach erschossen. Lyda nimmt sich selbst das Leben - und Freunde retten die Noten aus der polizeilich versiegelten Wohnung.

Die Details dieser Geschichte sind erst seit kurzem bekannt geworden. Der Komponist hieß Edwin Geist, oder, mit seiner Lyda verheiratet in Kaunas lebend, Edwinas Geistas. Reinhard Kaiser gab zwei Bücher dazu heraus, kürzlich erschien "Edwin Geist - Stündlich zähle ich die Tage" in der Reihe der Anderen Bibliothek. Das Werk von Edwin Geist wird Thema eines ausführlichen Gesprächs mit der Sopranistin Verena Rein sein, dass am 28.August in der Sendung "Baltische Stunde" zu hören sein wird.

Litauen schwimmt

Überraschende Medaillenhoffnung für Litauen:
Ruta Meilutyte

Montag, 30.Juli, kurz nach Mitternacht. Wird Litauen heute zu einer Schwimmer-Nation? Gut, Basketball ist immer noch Sportart Nummer Eins, aber aus verschiedenen Gründen sieht es dort ganz so aus, als ob Litauen bei Olympia 2012 weit außerhalb der Medaillenränge bleiben wird.
Da überrascht eine junge, erst 15-jährige Schwimmerin, die heute abend im Finale über 100Meter Brust mit guten Chancen an den Start geht: Ruta Meilutytė.
In England hat sich die junge litauische Sportlerin schon länger eingewöhnt, denn sie studiert am Collage in Plymouth.

"No stories about this athlete" - diese magere Nachricht im
Sportportal der britischen BBC wird sich voraussichtlich
sehr bald ändern

"Keine Nachrichten zu dieser Sportlerin" - diese schlichte Auskunft wird sich wohl sehr bald das Sportportal der britischen BBC auch nicht mehr leisten können.

Wer bei "This is Plymouth" dagegen vorbeischaut, erfährt schon wesentlich mehr: 2011 gewann Ruta bei der erstmals durchgeführten Jugend-Olympiade schon mal eine Goldmedaille, aber London 2012 wolle sie "zum Lernen" nutzen, sagt sie selbst vor Beginn der Spiele. Auch der Vater, Saulius Meilutis, ist in Plymouth ansässig und arbeitet mit Behinderten, so weiß es das Portal zu berichten.
Den bisherigen litauischen Rekord über 100m Brust von 1:07.30 min hat Ruta jetzt im Vorlauf bereits deutlich auf 1:05.21  min verbessert - der viertschnellsten je auf dieser Strecke geschwommenen Zeit, und gleichzeitig neuer Europarekord (das Foto auf Eurosport gibt wieder, wie überrascht sie selbst davon war).
In Plymouth wurde inzwischen Ruta's englischer Schwimmtrainer John Rudd interviewt (BBC Sport), der sich ebenfalls von den Erfolgen seines Schützlings überrascht zeigt, aber auch die 100m Brust zu Ruta's großer Stärke erklärt. Auch das Magazin "SwimmingWorld" sieht sich veranlasst vorauszusagen, dass Meilutyte die erste Medaillengewinnerin des unabhängigen Litauen im Schwimmen werden könnte. Die drei die es bisher gab schwammen für die Sowjetunion: Robertas Žulpa und Lina Kačiušytė gewannen Gold in Moskau 1980, Arvydas Juozaitis in Montreal 1976 Bronze. Alle drei in der Disziplin Brustschwimmen übrigens!
Auch die Zahl ihrer (Stand heute) erst 37 "Ruta"-Fans auf Facebook wird sich wohl schnell vermehren. Und das US-Sportportal ESPN macht die Story zur Schwimm-Überraschung Meilutyte mit der Schlagzeile auf: "am Tag, als sich alles änderte". Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite jedenfalls verschob ihre Rückkehr aus London um einen Tag, um sich heute das Finalrennen noch ansehen zu können.

Nachtrag, Montag, 30.Juli, 21.30 Uhr: Noch Fragen?

Dienstag, 31.Juli. Nachzutragen wäre die Reaktion der Presse.

Ruta and family - ein Foto aus der englischen "Daily Mail"
zwei Brüder, Vater und Oma (die Mutter starb bei
einem Autounfall als Ruta vier Jahre alt war)

In England ist man offenbar stolz auf das "Plymouth-Girl" - "unfortunately she's competing for Lithuania!" schreibt die "Daily Mail", und ergänzt die Berichterstattung mit einigen Fotos: Ruta mit Goldmedaille, Ruta mit Familie, Ruta mit weiteren drei Olympiateilnehmern des Plymouth College, Ruta bei der Siegerehrung."Von dem Moment an, in dem sie das Wasser berührte, dominierte sie die Konkurrenz" ist im "Independent" zu lesen. Und im "Guardian" äußerte sich eine Sprecherin des Plymouth-College stolz auf die Schülerin aus Litauen, denn die 1877 gegründete Schule sieht ihren Ruf jetzt erheblich gestärkt - trotz langer Tradition wurden hier bisher keine besonderen Sporttalente hervorgebracht. Erst vor 12 Jahren wurde in Plymouth die Entscheidung getroffen, ein 25m-Schwimmbecken zu bauen, und heute nutzen Sportler aus insgesamt 67 Ländern die verschiedenen neu entwickelten Sportanlagen, im Schwimmtraining sind Schülerinnen und Schüler aus 15 Ländern anzutreffen, die jeden Schultag um 5.30 Uhr morgens zum ersten Mal in den Pool springen. Fast hätte Turmspringer und Plymouth-Schüler Tom Daley am Vortag die erste Olympia-Medaillenernte einfahren können - er wurde Vierter. Ruta bügelte diese kleine Enttäuschung auch aus englischer Sicht aus.
Auch der "Standard" stimmt in die Euphorie ein: "How teenage Ruta stole a Nation's heart" - was aber wohl nicht bedeuten soll, jemand fühle sich bestohlen. Im Gegenteil: "we are so proud of her" - wir sind so stolz auf sie.

Da sehen die Reaktionen in der deutschen Presse doch etwas anders aus. Sportlich wird der litauische Sieg hauptsächlich als Rückschlag fürs US-Team geschildert (so wie in der Rheinischen Post oder Sport1 : "15-Jährige düpiert Weltmeisterin Soni"). Bei Spiegel online, Bravosport, Sport-Bild und TAZ dagegen wird Ruta Meilutyte nur in Zusammenhang mit der 16-jährige Chinesin Ye Shiwen genannt, die über 400m Lagen gewann. Im Leserforum des Spiegel beschwert sich sogar jemand, dass der Erfolg der Chinesin negativer gesehen wird in der deutschen Öffentlichkeit als derjenige der Litauerin. Ja, wie alt war denn "Franzi" von Almsiek, als sie ihre erste Olympiamedaille gewann? Deutsche "Schwimmfans", bisher medaillenlos, werden zu zynischen "Experten". "Komisch finde ich das schon, dass es SchwimmerInnen gibt, die plötzlich aus dem Nichts auftauchen und sofort auf Weltspitzen-Niveau schwimmen," solche Ansichten sind scheinbar opportun und karrierekompatibel für die deutsche Öffentlichkeit (Zitat Sigrid Deitelhoff im TAZ-Blog). Ok, es gab schon litauische Radrennfahrer, die erst Tour-de-France-Etappen gewonnen und sich dann als fleissige Doper herausstellten - aber ist das wirklich der einzige Aspekt, wenn deutsche Journalisten über die Sportszene in Ländern berichten wollen, die sie offenbar nicht kennen? Da wird die Überraschung offenbar auch zur eigenen Entschuldigung genutzt, sich damit nicht näher befassen zu müssen. Schade.

Dann kämen noch die litauischen Medien. In allem Überschwang und bei aller Freude scheint da ein leichter Ton der Selbstkritik mitzuschwingen: Ruta Meilutytė steht NICHT für hervorragende Sportförderung ihres Landes, das sie so gern auf dem Siegertreppchen vertritt. "Komm nach England, es ist besser für Dich" sagte ihr Vater, und steht damit für viele, die unter den gegenwärtigen Lebens- und Arbeitsbedingungen in Litauen keine Chance sehen, oder als Arbeitslose sogar gezwungen sind, sich irgendwo anders eine Chance zu suchen. Aber ich denke, die meisten Litauer wissen das: für große Sporterfolge braucht man in einem so kleinen Land auch eine Menge Glück. Nur könnte vielleicht der Neid auf "die ins Ausland fliehen" in Zukunft vielleicht etwas weniger werden. Nicht wenige werden, wenn sie das Land verlassen, als "Verräter" beschimpft. Vielleicht wird es auch durch die Erfolge von Ruta etwas leichter, die Chancen und Risiken in Europa auch aus litauischer Sicht etwas gelassener zu diskutieren.

Noch ein Nachtrag, 2.August. Liebe Leute von (deutschsprachigen) Wikipedia: es war interessant zu beobachten, wie eure Schreiber diesen kleinen Post über meine Vorahnung vom litauischen möglichen Schwimmsieg als einzige deutschsprachige Quelle zitierten, und einiges daraus inhaltlich übernahmen - zwischen dem 30.7. um 21.36 Uhr (erster Wikipedia-Beitrag) und dem 31.Juli 8.11 Uhr morgens. Dann schlug die "Schwarmintelligenz" zu, ehemalige Quellen sind nicht mehr wichtig, in der neuen Fassung wird "Spiegel online" als Quelle angegeben. Na gut. Positiv ist, dass nun auch litauischsprachige Quellen ergänzt sind.
Auch interessant, dass die Argumente dabeistehen, warum andere, ehemals hier übernommene Inhalte inzwischen im deutschen Wikipedia-Beitrag zu Meilutyte wieder weggestrichen wurden. Zum Beispiel, Zitat Wikipedia-Autor: "Die Nennung der anderen litauisch/sowjetischen Sieger ist hier unnötig. Es wird ja explizit gesagt, sie sei die erste des unabhängigen (!) Litauen. Da muss man nicht noch Sieger aus der Ära vor der Unabhängigkeit nennen."
Beim Blick ins litauischsprachige Wikipedia sehe ich (Stand heute), dass dort ebenfalls die sowjetisch-litauischen Schwimm-Medaillengewinner im Beitrag zu Meilutyte (noch?) nicht genannt sind. Verschiedene Seiten von Euphorie offenbar - aber meinerseits schreibe ich lieber über persönliche Eindrücke als über schwarmgeschminkte Fakten. Und ich glaube auch nicht, dass diejenigen litauischen Sportler, die zu Sowjetzeiten ihre Erfolge erungen haben, im Litauen von heute vergessen sind. Das nur am Rande, weil es so interessant war zu beobachten, wie gesagt. 
Und auch der Leser/innenansturm ist nach Rücknahme der Wikipedia-Verlinkung wieder aufs Normalmaß gesunken, puuh. Ende Hausmitteilung.