09 Dezember 2012

Litauen macht sich schön ...

Ein gutes Bild abgeben: für Europa, als international handlungsfähiger Akteur. Das ist sicherlich eine der Hauptaufgaben der litauischen Diplomatie im kommenden Jahr 2013, denn in der zweiten Jahreshälfte übernimmt Litauen die EU-Ratspräsidentschaft. Sofern man also nicht gerade EU-Gegner ist, wird diese Rolle, die unter anderem die Repräsentanz der EU nach außen bedeutet, als eine diplomatische Bewährungsstunde in der Europäischen Politik interpretiert. So sieht es auch Litauen, wenn es bereits einige Aufgaben ab dem 1.Januar 2013 übernimmt, wenn Irland die Ratspräsidentschaft innehat.Etwa 3.000 Sitzungen und Konferenzen im EU-Rahmen werden während der litauischen Präsidentschaft stattfinden, kündigte das litauische Außenministerium an. 180 werden in Litauen stattfinden.

Litauen, das Apfelland? Beitrag aus einem Foto-
wettbewerb "Grüße aus Litauen"
Ein wenig Imagepflege gehört also auch dazu. "Wir möchten alle Interessierten umfassend über die litauischen Aktivitäten während der Präsidentschaft informieren" sagt Remigijus Motuzas, der das Büro zur Vorbereitung der Ratspräsidentschaft leitet. Wie das gehen soll? Nun, Litauen eröffnet eine neue Webseite, und Präsidentin Grybauskaite wird zu twittern. Als erste Maßnahmen erstmal.

Was könnte da getwittert werden? Zu befürchten ist, dass die gemeinsamen Fotos mit Angela Merkel, EU-Kommissionspräsident Barroso, oder die gemeinsamen Gipfelfotos bald langweilig werden. Oder haben wir Nachrichten dieser Art zu erwarten: "Habe soeben drei Ministerkandidaten der Darbo Partija abgelehnt, diese Betrüger!" - Wahrscheinlich nicht. Leider.

Der neue litauische Regierungschef Aļģirdas Butkevičius hat nun noch ein paar Wochen Zeit, um seine neuen Kabinettsmitglieder auf einen soliden europäischen Kurs einzustimmen. Zwar hat sich Litauen mit seiner flexiblen Haltung gegenüber einer Euro-Einführung etwas Handlungsdruck genommen, aber noch einige Fragen bleiben offen. Einen Konsens in Sachen Energieversorgung muss Butkevičius auch im eigenen Land erst finden.
Hier die momentan von der Präsidentin bestätigte Liste der neuen Minister der litauischen Regierung:
Algirdas Butkevičius (Sozialdemokrat) – Ministerpräsident
Birutė Vėsaitė (Sozialdemokratin) – Wirtschaft
Linas Linkevičius (Sozialdemokrat) – Außenminister
Rimantas Sinkevičius (Sozialdemokrat) – Verkehr und Kommunikation
Juozas Bernatonis (Sozialdemokrat) – Justiz
Juozas Olekas (Sozialdemokrat) – Verteidigung
Rimantas Šadžius (Sozialdemokrat) – Finanzen
Vytenis Povilas Andriukaitis (Sozialdemokrat) – Gesundheit
Viginijus Jukna (Arbeitspartei) – Landwirtschaft
Šarūnas Birutis  (Arbeitspartei) – Kultur
Dailis Alfonsas Barakauskas (Ordnung und Gerechtigkeit) – Inneres
Valentinas Mazuronis (Ordnung und Gerechtigkeit) – Umwelt
Jaroslav Neverovič (polnische Liste) – Energie
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