28 Oktober 2008

Wiedergeboren als Club der Vier

Schon einen Tag nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses der Wahlen zum litauischen Parlament haben sich vier Parteien haben sich zur Bildung einer neuen Regierung in Litauen zusammengefunden: die Vaterlandsunion (die litauischen Christdemokraten), die beiden liberalen Gruppierungen "Liberale Bewegung" und "Liberale und Zentrumsunion", und auch die "Fernsehstar-Partei" der "nationalen Wiedergeburt". Diese vier Parteien würden zusammen über 79 der 141 Sitze im Parlament verfügen. Die vier Parteichefs Andrius Kubilius, Arunas Valinskas, Eligijus Masiulis and Arturas Zuokas unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Bildung einer neuen Regierung.
Das Wahlergebnis gründet sich allerdings auf weitgehendes Desinteresse des Wahlvolkes: nur noch durchschnittlich 32% nahmen an der 2.Wahlrunde teil.
Gediminas Kirkilas, Noch-Ministerpräsident und Chef der Sozialdemokraten, gab indessen bekannt, dass er seine Partei keineswegs als Verlierer sähe, da sie mehr Wählerstimmen bekommen habe als vor vier Jahren.

Als weiteres Ergebnis hat sich herausgestellt, dass im neuen litauischen Parlament weniger Frauen vertreten sein werden: 2004 hatten es noch 28 weibliche Abgeordete gegeben (20%), nun werden es voraussichtlich nur noch 22 sein (18%)

Die 141 Sitze des litauischen Parlaments sind nun unter den Parteien wiefolgt aufgeteilt:
Vaterlandsunion / Christdemokraten 44
Partei der Nationalen Wiedergeburt 16
Liberale Bewegung 11
Liberale und Zentrumsunion 8
Sozialdemokraten 26
Partei Ordnung und Gerechtigkeit 15
Arbeitspartei 10
sonstige zusammen 11

Postengerangel
Nun wird es in konkrete Koalitionsverhandlungen gehen, und dabei geht es - entgegen den meist in Deutschland geübten Sitten - gleich öffentlich um Ämter und Posten. Neben dem Regierungschef will die Heimatunion am liebsten auch den Finanz-, Wirtschafts-, Verteidigungs- und auch noch das Außenministerium selbst besetzen.
Gemäß Presseberichten erhebt die Wiedergeburts-Partei Anspruch auf vier, die Liberale Bewegung auf zwei Ministerämter, und beide möchten gleichermaßen eine/n Kandidat/in stellen für das Amt des Parlamentspräsidenten.
Angeblich soll auch die Neuschaffung des Amtes eines Energieministers noch in der Diskussion sein.

Famlienklatsch
Wer sich weniger für die politischen Taktiken interessiert, wird vielleicht eher verfolgen, dass drei "Familien" es ins Parlament geschafft haben:
- neben der Leitfigur der "nationalen Wiedergeburt", Arunas Valinskas, auch seine Frau Inga Valinskiene (ebenfalls Kandidatin derselben Partei)

- mit TV-Moderatorin Daiva Tamosiunaite und ihrem Mann Dainius Budrys gibt es noch ein weiteres Ehepaar bei den national Wiedergeborenen.

- Valentinas Mazuronis bringt seinen Sohn Andrius mit ins Parlament, beide in der Partei "Ordnung und Gerechtigkeit"

Agne Zuokiene, Frau des Spitzenkandidaten der Liberalen und Zentrumsunion und ehemaligen Bürgermeisters von Vilnius, Arturas Zuokas, hat nur um einen Platz den Parlamentseinzug verpasst. Falls noch jemand auf das Mandat verzichtet, kommt es also auch hier zu einer "Familienzusammenführung".

Infolinks:
Wahlergebnisse

Kandidatenlisten

Nachrichten des litauschen Radio und Fernsehens (LRT) engl.
Kommentar veröffentlichen