20 August 2008

Viel zu tun in Litauen

Vor wenigen Tagen trat der neue Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Litauen, Hans Peter Annen, sein Amt in Vilnius an. Annen war zuvor als Botschafter in Albanien tätig, und war auch schon in New York, Budapest, Madrid und Kiew tätig gewesen.
Eine unruhige Zeit in Litauen -und das nicht, weil im Oktober Parlamentswahlen anstehen. Vor allem wegen dem Geschehen in Georgien ist dabei, die politische Gemütslage Litauens stark zu beeinflußen.

Das sieht auch der litauischen Außenminister Petras Vaitiekūnas ähnlich, der Annen am 20.August empfing. Bereits nächste Woche wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch in Litauen erwartet. Eigentlich wäre ja vielleicht eine Zwischenbilanz der unter dem Label "essentia-baltica" konzentrierten Kulturveranstaltungen vielleicht ein angenehmeres Gesprächsthema gewesen. Nun hat aber heute auch noch Polen eilig seine Unterschrift unter die US-amerikanische Raketenaufrüstung gegeben, und auch aus litauischer Sicht wächst die Besorgnis, was sich da wohl im Osten zusammenbraut. Der EU-Russland-Rat ist vorerst auf Eis gelegt, und die NATO beeilt sich Georgien eine Beitrittsperspektive zu versichern. Die litauische Regierung betont, dass eine friedliche Lösung in Georgien nur auf Basis der Unantastbarkeit georgischen Territoriums erfolgen könne.

Wichtig wird für Litauen weiterhin die Frage der Sicherung der Energieversorgung bleiben - auch das ist mit der zukünftigen Entwicklung des Verhältnisses mit dem östlischen Nachbarn Russland verknüpft. Mal sehen, welche Rolle Deutschland in dieser Hinsicht in der nächsten Zeit übernehmen wird. Ende 2009 soll die veraltete Anlage des Atomkraftwerks Ignalina endlich geschlossen werden - was danach kommt, bleibt weiterhin teilweise unklar. Zu erwarten ist vielleicht eher, dass beide Seiten die guten wirtschaftlichen Beziehungen allgemein loben werden. Kanzlerin Merkel wird sicher ein paar fotogene Orte in Litauen finden, um sich dort nächste Woche ablichten zu lassen ...

Pressemeldung des litauischen Außenministeriums zur Amteinführung von Botschafter Annen

Pressemitteilung der Deutschen Botschaft in Vilnius

Litauische Pressemitteilung zum NATO-Treffen mit Thema Georgien

Zusammenfassung der litauischen humanitären Hilfe für Georgien
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