31 Juli 2005

INFOBALT-Newsletter August 2005

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Wirtschaftsminister erschwindelt sich die Schulzeugnisse
Wieder einmal gibt es irritierende Schlagzeilen in den litauischen Medien. Mit Gurken machte der russisch-stämmige Victor Uspaskich ein Vermögen, seine kurz vor den letzten Parlamentswahlen neu gegründete "Arbeitspartei" landete einen Erdrutschsieg, und so war ein Ministerposten für ihn unvermeidbar. Nach nur ein paar Monaten ministraler Amtzeit trat er nun im Juni bereits zurück - und seine Partei, die 38 der insgesamt 80 Sitze (von insgesamt 141) der Regierungskoalition im Parlament innehat, überlegt aus der Regierung auszutreten.
Eine litauische Boulevardzeitung hatte vor einigen Wochen gemeldet, die Angaben von Uspachkich, 1993 die Moskauer Plekhanov Academie für Wirtschaftswissenschaften abgeschlossen zu haben, seien unrichtig. Entsprechende zeugniskopien seien schlicht gefälscht. Und in der Liste der Studierenden der entsprechenden Studienjahrgänge habe man seinen Namen vergeblich gesucht.
Mitte Juli trat Uspachkich noch einmal im Fernsehen auf, um neue, angeblich die echten Zeugniskopien einer Moskauer Akademie der litauischen Öffentlichkeit vorzulegen. Doch seine politische Glaubwürdigkeit hat er wohl verloren.


Grabenkämpfe um Kaliningrad
Staatspräsident Adamkus hat nicht nur diese Sorgen. Der russische Präsident Putin lud nach Kaliningrad ein, zur Feier des 750-jähirgen Städtebegurtstags einer Stadt, die einmal Königsberg hiess, und heute als sorgenreichstes Nachbarland Litauens gilt. Zu den Feierlichkeiten wurden aber weder der litauische noch der polnische Präsident eingeladen.
Die "Retourkutsche" ist dabei offensichtlich. So schreibt der kürzlich neu gegründete deutschsprachige Dienst der russischen Agentur NOWOSTI in einer Meldung: "Der Präsident von Litauen, Valdas Adamkus, hatte es abgelehnt, zu den Feierlichkeiten aus Anlass des 60. Jahrestages des Sieges nach Moskau zu kommen."
Unangenehm für Adamkus aber, dass es da noch eine Frau Prunkiene gab, in unruhigen Wendezeiten mal Litauens Regierungschefin, 2004 noch knapp an Adamkus bei der Wahl ums höchste Staatsamt gescheitert, heute in der Regierung Litauens wieder Ministerin. Sie war in Kaliningrad dabei. Ihre Stellungnahme zu ihrer umstrittenen Reise klingt ein klein wenig ironisch: sie habe zu keinem Zeitpunkt, als heutige Landwirtschaftsministerin, die Kompetenzen des litauischen Aussenministers und des Staatspräsidenten berührt oder in Frage gestellt, schreibt sie der Agentur BNS.


Deutsche Rechtsradikale kaufen deutsch - denkste!
Nach dem die deutsche NPD zunächst Aufsehen damit erregt hatte, die eigene Parteizeitung "Deutsche Stimme" nicht etwa in Deutschland in Auftrag zu geben, sondern billig in Polen drucken zu lassen, hat man nun reagiert. Die neue Lösung sieht aber ganz ähnlich aus: Die Zeitung wird nun aus Vilnius eingeflogen.